Nicht erreichbar – nicht abschließbar: Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts
Ausstellungseröffnung "70 Jahre Luxemburger Abkommen".
Am Mittwoch, 13. Mai wird um 14 Uhr in der Gedenkstätte Bergen-Belsen die Sonderausstellung „70 Jahre Luxemburger Abkommen. Nicht erreichbar – nicht abschließbar: Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts“ eröffnet.
Zu diesem Anlass werden zwei Nachfahren von ehemaligen Häftlingen erwartet: Die Tochter von Josef Herbert Hadda und die Tochter von Eva Krausova. Beide besuchen zum ersten Mal die Gedenkstätte und werden mit der Leiterin Dr. Elke Gryglewski darüber sprechen, wie die Lagerhaft und das erfahrene Leid ihrer Eltern auch ihre eigenen Leben prägten.
Die Shoah ist das größte Menschheitsverbrechen und das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte. Der Vernichtungsfeldzug der Nationalsozialisten und ihrer Verbündeten führte zu fast sechs Millionen jüdischen Mordopfern, zu Raub und Terror sowie unendlichem Leid. Sieben Jahre nach dem Ende des Holocaust setzten sich die Bundesrepublik Deutschland, der Staat Israel und die Conference on Jewish Material Claims Against Germany zusammen, um das Unmögliche zu verhandeln. Nach zähem Ringen schlossen diese drei Parteien im September 1952 in Luxemburg ein Abkommen: Ein historischer Meilenstein.
Die Ausstellung zeigt die Geschichte jüdischer materieller Ansprüche nach der Shoah sowie die deutschen Bemühungen, Verantwortung für die Verbrechen im Nationalsozialismus zu übernehmen.
Das Eröffnungsprogramm:
· Begrüßung durch Dr. Elke Gryglewski (Geschäftsführerin der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten und Leiterin der Gedenkstätte Bergen-Belsen)
· Podiumsgespräch mit zwei Nachfahren ehemaliger Häftlinge und Dr. Elke Gryglewski sowie Gespräch über die Ausstellung mit Vertretern des Bundesministeriums der Finanzen und der Claims Conference
· Führung durch die Ausstellung mit den Kuratoren Dr. Jens Hoppe und Dr. Kai Wambach
Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht erforderlich.
Diese Wanderausstellung wurde vom Bundesministerium der Finanzen und der Claims Conference unter Mitwirkung des Knesset-Museums des israelischen Parlaments konzipiert.
Ute Micha, PreDiNo / Sigrid Lappe, HaWo
50 Kliniken kämpfen gegen Benachteiligung freigemeinnütziger Unternehmen Unternehmen aus ganz Niedersachsen machen mit der Kampagne „Klinikfinanzierung fair Niedersachsen“ auf ihre bedrohliche Lage aufmerksam Mit deutlichen Worten und dem Start der Kampagne „Klinikfinanzierung fair Niedersachsen“ haben Verantwortliche im Namen von mehr als 50 teilnehmenden Krankenhäusern am 21. Mai im hannoverschen Krankenhaus DIAKOVERE Henriettenstift auf die bedrohliche Lage freigemeinnütziger Betreiber aufmerksam gemacht.
„Mit Energie in die Zukunft“ Stadt Lehrte informiert über Wärmeplanung, Wärmenetze und Quartierskonzepte Die Stadt Lehrte lädt alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner herzlich zu einer Informationsveranstaltung am 28. Mai 2026 ein. Unter dem Titel „Mit Energie in die Zukunft – Wärmeplanung, Wärmenetze und Quartiere im Fokus“ werden von 18.00 bis 21.00 Uhr im Kurt-Hirschfeld-Forum in der Burgdorfer Straße 16 die neuesten Entwicklungen und Planungen im Bereich der kommunalen Wärmeversorgung vorgestellt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die aktuellen Ergebnisse des kommunalen Wärmeplans, die eine strategische Grundlage für die zukünftige Wärmeversorgung in Lehrte bilden. Des Weiteren wird die Stadtwerke Lehrte GmbH ihre detaillierte Wärmenetzstudie präsentieren, die Potenziale für den Ausbau und die Optimierung von Wärmenetzen aufzeigt. Ein weiterer wichtiger Programmpunkt ist die Vorstellung des Quartierskonzepts der Stadt Lehrte, das zukunftsweisende Lösungen für eine nachhaltige Energieversorgung und Sanierung in einzelnen Stadtteilen aufzeigt und dessen Umsetzung aktuell beginnt. Die Energiewende ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die in Lehrte aktiv gestaltet werden soll. Mit dieser Veranstaltung sollen die Lehrterinnen und Lehrter umfassend über die geplanten Schritte informiert und in den Prozess eingebunden werden. Experten und Verantwortliche, darunter Energieberater, Heizungsbauer, PV-Anbieter, die Klimaschutzagentur und die Stadt Lehrte, stehen an Ständen für Fragen beim "Markt der Möglichkeiten" zur Verfügung.
STADT-HANNOVER-PREIS „Frauen machen Standort“ Bewerbungszeitrum vom 18. Mai bis 23. August 2026 Der STADT-HANNOVER-PREIS „Frauen machen Standort“ feiert 2026 sein 25-jähriges Jubiläum – und sucht erneut die hannoversche Unternehmerin des Jahres. Auch im Jubiläumsjahr werden Frauen ausgezeichnet, die mit unternehmerischer Stärke, innovativen Ideen und nachhaltigem Engagement die Wirtschaft in der Landeshauptstadt prägen und voranbringen. „Unternehmerinnen gestalten Hannover – mit Ausdauer, Mut und klaren Vorstellungen für die eigene unternehmerische Zukunft. Der STADT-HANNOVER-PREIS zeigt seit 25 Jahren, welch beeindruckende Vielfalt an wirtschaftlicher Kompetenz und Innovationskraft in unserer Stadt steckt“, sagt Anja Ritschel, Wirtschafts- und Umweltdezernentin der Landeshauptstadt Hannover.
Ministerpräsident a.D. Stephan Weil in der „Ahnengalerie“ der Niedersächsischen Staatskanzlei Ministerpräsident Olaf Lies: Albrecht Gehse hat Stephan Weil gut getroffen. “Porträt von Ministerpräsident a.D. Stephan Weil in der „Ahnengalerie“ der Niedersächsischen Staatskanzlei Ministerpräsident Olaf Lies hat am Montag, 04, 05. 2026 das Porträt seines Amtsvorgängers in der so genannten Ahnengalerie der Niedersächsischen Staatskanzlei enthüllt. Das von Albrecht Gehse gemalte Porträt von Ministerpräsident a.D. Stephan Weil komplettiert die „Ahnengalerie“ der Niedersächsischen Ministerpräsidenten, die bis dato von Hinrich Wilhelm Kopf (1946-1961) bis zu David McAllister (2010-2013) reichte.
Ab 1. Mai: Keinen Alkoholkonsum in und am Hbf Hannover DB und Partner führen ein Alkoholverbot im und am Hauptbahnhof ein Viele wird es freuen: Die Deutsche Bahn (DB) führt im Schulterschluss mit der Hannover Region Grundstücksgesellschaft mbH HRG & Co. – Passerelle KG (HRG) und der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe AG ein Alkoholkonsumverbot im und um den Hauptbahnhof Hannover ab Freitag, 1. Mai ein.
Einfacher, schneller, günstiger: Landesregierung beschließt weitreichenden Bürokratieabbau Eine Berichtspflicht-Bremse soll helfen Die Niedersächsische Landesregierung hat am 27. April 2026 die Weiterentwicklung des Kabinettsbeschlusses vom 12. August 2025 unter der Überschrift „Einfacher, schneller, günstiger – Dokumentationsmoratorium“ beschlossen. Ziel ist es, Berichts-, Dokumentations-, Nachweis- und Evaluationspflichten in Verwaltung und Wirtschaft deutlich zu reduzieren und Verwaltungsprozesse nachhaltig zu vereinfachen. Ab Ende 2026 sollen entsprechende Pflichten grundsätzlich entfallen. Zukünftig werden dann nur noch Informationen abgefragt, die tatsächlich erforderlich sind und unnötige Doppel‑ und Mehrfachmeldungen sollen vermieden werden. Damit setzt Niedersachsen einen zentralen Baustein seiner Bürokratieabbau‑Strategie fort und entlastet Wirtschaft, Kommunen und Verwaltung spürbar. Wesentliche Eckpunkte des Beschlusses sind: Umfassende Abschaffung unnötiger Pflichten: Beginnend ab dem 31. Dezember 2026 sollen alle Berichts-, Dokumentations-, Nachweis- und Evaluationspflichten im Landesrecht grundsätzlich entfallen. Ausnahmen gelten nur, wenn eine zwingend rechtliche Verpflichtung besteht oder wenn Pflichten als unverzichtbar definiert werden – etwa bei erheblicher Sicherheitsrelevanz, im Bevölkerungsschutz oder im Kernbereich der Rechtspflege. Transparente Bestandsaufnahme aller Berichtspflichten : Bis zum 1. Juli 2026 melden die Ressorts sämtliche bestehenden Pflichten an die Staatskanzlei. Auch die Kommunen können Verpflichtungen benennen, die sie als besonders belastend oder entbehrlich ansehen. Vermeidung von Doppel- und Mehrfachmeldungen: Die Ressorts sind aufgefordert, Vorschläge zur Anpassung von Bundes- und EU-Recht zu machen, um insbesondere unnötige Mehrfachmeldungen desselben Sachverhalts an unterschiedliche Behörden zu vermeiden. Keine neuen unnötigen Pflichten („Berichtspflichten-Bremse“): Bei künftiger Landesgesetzgebung sollen neue Berichts- und Dokumentationspflichten grundsätzlich vermieden oder klar befristet werden. Neue Pflichten sind nur zulässig, wenn sich ihre Erforderlichkeit ausdrücklich begründen lässt. Verbleibende Pflichten konsequent digitalisieren: Wo Berichtspflichten aus rechtlichen Gründen weiterhin erforderlich sind, sollen gemeinsame digitale Lösungen geprüft und erarbeitet werden, um Abläufe effizienter und schneller zu gestalten. Dazu Ministerpräsident Olaf Lies: „Mit der heutigen Entscheidung machen wir einen wirklich großen Schritt beim Bürokratieabbau: Überflüssige Berichtspflichten werden abgeschafft – für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern und auch die Verwaltung selbst. Besonders kleine und mittlere Unternehmen erhalten dadurch mehr Handlungsspielräume, um sich stärker auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Nur was zwingend notwendig ist, bleibt bestehen: etwa aus Gründen der Sicherheit, des Kinder‑ und Jugendschutzes oder des Bevölkerungsschutzes.“ Hintergrund: Die Kabinettsbeschlüsse „Einfacher, schneller, günstiger“ aus Januar 2024, Januar 2025 und August 2025 haben in Niedersachsen einen strategischen, ressortübergreifenden Prozess zum Bürokratieabbau und zur Vereinfachung von Verfahren angestoßen und kontinuierlich weiterentwickelt. Ziel ist es, Verwaltung und Wirtschaft spürbar zu entlasten, Prozesse effizienter zu gestalten und insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen mehr Handlungsspielräume zu eröffnen. Auch auf Bundes- und EU-Ebene kommt dem Abbau von Bürokratie aktuell oberste Priorität zu. So hat das Entlastungskabinett der Bundesregierung Ende 2025 mit der Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um Staat und Verwaltung digitaler, effektiver und handlungsfähiger zu machen. Dies wurde mit der am 4. Dezember 2025 von Bund und Ländern beschlossenen „Föderalen Modernisierungsagenda (FöMa)“ verzahnt, an deren Erarbeitung und Umsetzung Niedersachsen intensiv beteiligt war und ist. Eine hervorgehobene Rolle unter den weit über 200 Maßnahmen der „FöMa“ spielt die weitreichende Abschaffung von Berichts-, Nachweis-, Dokumentations- und Evaluationspflichten auf allen staatlichen Ebenen. Der heutige Kabinettsbeschluss ist damit ein weiterer zentraler Schritt, um in Niedersachsen überflüssige Pflichten systematisch zu identifizieren und abzubauen, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und Unternehmen spürbar zu entlasten – und damit die Leistungs‑ und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Niedersachsen nachhaltig zu stärken.
Publikation „Lexikon städtischer Ehrungen in Hannover“ erschienen Gutachten zur Benennung von Straßen, Plätzen und Gebäuden veröffentlicht Diskussionen um Benennungen von Straßen, Plätzen, Gebäuden und öffentlichen Orten finden deutschlandweit hohe Aufmerksamkeit, vorrangig mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus, aber auch mit Bezug zum Kolonialismus, insbesondere zu den Spuren im öffentlichen Raum. Der Beirat „Wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten in Hannover“ stellte am 1. November 2018 seinen umfangreichen Bericht vor. Darin empfahl er die Umbenennung von 17 Straßennamen im Stadtgebiet. Seit Januar 2014 hatte der Beirat im Auftrag des Rates Biografien von Persönlichkeiten in Hannover untersucht, die von 1933 bis 1945 gewirkt haben. Dabei wurde über rund 600 Straßennamen, Ehrengräber, Ehrenbürger, Stadtplakettenträgerinnen und -trägern sowie Schulnamen vertraulich beraten. Grundlage waren unter anderem 71 Gutachten mit einem Umfang von mehr als 1000 Seiten. Der Landeshauptstadt Hannover war es zum einen wichtig, aufbauend auf die Arbeit des Beirates in einem Folgeprojekt dieses Thema wissenschaftlich und noch umfassender aufzuarbeiten, und zum anderen die bisher vertraulichen 71 Gutachten der Öffentlichkeit transparent zur Verfügung zu stellen.
Landesregierung stimmt dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes zu
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 2. März dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes zugestimmt und zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Das Gesetz ist Bestandteil des Gesamtkonzeptes Kinderschutz, welches durch den Interministeriellen Arbeitskreis Kinderschutz (IMAK) erarbeitet und im Mai vergangenen Jahres im Kabinett beschlossen wurde.
Mit dem Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes (NKischG) soll der Kinderschutz in Niedersachsen dauerhaft gestärkt werden. Schwerpunkte des Gesetzentwurfs sind hier Maßnahmen im Bereich des Kinderschutzes, die ausschließlich in der Zuständigkeit des Landes als oberste Landesjugendbehörde liegen. Insbesondere sollen die vom Land geförderten Beratungs- und präventiven Unterstützungsangebote gestärkt und ausgebaut werden. In den Bereichen Schule und Kinder- und Jugendarbeit wird die Erstellung von Rahmen- und Schutzkonzepten vorgesehen, genauso wie die Beratung durch die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Kinderschutz. Sie soll die Träger der freien Jugendhilfe, Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie die Fachberatungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen bei der Entwicklung dieser Konzepte unterstützen. Ergänzend dazu entwickelt das Land Konzepte für regionale, interdisziplinäre Fortbildungsangebote, um eine Vernetzung und Verbesserung der Zusammenarbeit an den Schnittstellen zu erreichen. Weiterhin ist die Einrichtung eines Beirats Kinderschutz vorgesehen, der Handlungsbedarfe im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes identifiziert und abgestimmte Präventionsstrategien einleitet.
„Mit der Einführung dieses Gesetzes stärken wir den Kinderschutz in Niedersachsen langfristig und schützen so Kinder und Jugendliche vor Gewalt“, betont die niedersächsische Staatssekretärin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Christine Arbogast: „Studien belegen, dass Kinder, die traumatisiert wurden und danach nicht den notwendigen Schutz erfahren haben, in ihrer physischen und psychischen Leistungsfähigkeit stark gemindert sein können. Daher brauchen wir Maßnahmen, die rechtssicher verankert sind und dauerhaft umgesetzt werden können.“
Ute Micha, PreDiNo8 Sigrid Lappe, HaWo
50 Kliniken kämpfen gegen Benachteiligung freigemeinnütziger Unternehmen Unternehmen aus ganz Niedersachsen machen mit der Kampagne „Klinikfinanzierung fair Niedersachsen“ auf ihre bedrohliche Lage aufmerksam Mit deutlichen Worten und dem Start der Kampagne „Klinikfinanzierung fair Niedersachsen“ haben Verantwortliche im Namen von mehr als 50 teilnehmenden Krankenhäusern am 21. Mai im hannoverschen Krankenhaus DIAKOVERE Henriettenstift auf die bedrohliche Lage freigemeinnütziger Betreiber aufmerksam gemacht.
„Mit Energie in die Zukunft“ Stadt Lehrte informiert über Wärmeplanung, Wärmenetze und Quartierskonzepte Die Stadt Lehrte lädt alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner herzlich zu einer Informationsveranstaltung am 28. Mai 2026 ein. Unter dem Titel „Mit Energie in die Zukunft – Wärmeplanung, Wärmenetze und Quartiere im Fokus“ werden von 18.00 bis 21.00 Uhr im Kurt-Hirschfeld-Forum in der Burgdorfer Straße 16 die neuesten Entwicklungen und Planungen im Bereich der kommunalen Wärmeversorgung vorgestellt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die aktuellen Ergebnisse des kommunalen Wärmeplans, die eine strategische Grundlage für die zukünftige Wärmeversorgung in Lehrte bilden. Des Weiteren wird die Stadtwerke Lehrte GmbH ihre detaillierte Wärmenetzstudie präsentieren, die Potenziale für den Ausbau und die Optimierung von Wärmenetzen aufzeigt. Ein weiterer wichtiger Programmpunkt ist die Vorstellung des Quartierskonzepts der Stadt Lehrte, das zukunftsweisende Lösungen für eine nachhaltige Energieversorgung und Sanierung in einzelnen Stadtteilen aufzeigt und dessen Umsetzung aktuell beginnt. Die Energiewende ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die in Lehrte aktiv gestaltet werden soll. Mit dieser Veranstaltung sollen die Lehrterinnen und Lehrter umfassend über die geplanten Schritte informiert und in den Prozess eingebunden werden. Experten und Verantwortliche, darunter Energieberater, Heizungsbauer, PV-Anbieter, die Klimaschutzagentur und die Stadt Lehrte, stehen an Ständen für Fragen beim "Markt der Möglichkeiten" zur Verfügung.
STADT-HANNOVER-PREIS „Frauen machen Standort“ Bewerbungszeitrum vom 18. Mai bis 23. August 2026 Der STADT-HANNOVER-PREIS „Frauen machen Standort“ feiert 2026 sein 25-jähriges Jubiläum – und sucht erneut die hannoversche Unternehmerin des Jahres. Auch im Jubiläumsjahr werden Frauen ausgezeichnet, die mit unternehmerischer Stärke, innovativen Ideen und nachhaltigem Engagement die Wirtschaft in der Landeshauptstadt prägen und voranbringen. „Unternehmerinnen gestalten Hannover – mit Ausdauer, Mut und klaren Vorstellungen für die eigene unternehmerische Zukunft. Der STADT-HANNOVER-PREIS zeigt seit 25 Jahren, welch beeindruckende Vielfalt an wirtschaftlicher Kompetenz und Innovationskraft in unserer Stadt steckt“, sagt Anja Ritschel, Wirtschafts- und Umweltdezernentin der Landeshauptstadt Hannover.
Ministerpräsident a.D. Stephan Weil in der „Ahnengalerie“ der Niedersächsischen Staatskanzlei Ministerpräsident Olaf Lies: Albrecht Gehse hat Stephan Weil gut getroffen. “Porträt von Ministerpräsident a.D. Stephan Weil in der „Ahnengalerie“ der Niedersächsischen Staatskanzlei Ministerpräsident Olaf Lies hat am Montag, 04, 05. 2026 das Porträt seines Amtsvorgängers in der so genannten Ahnengalerie der Niedersächsischen Staatskanzlei enthüllt. Das von Albrecht Gehse gemalte Porträt von Ministerpräsident a.D. Stephan Weil komplettiert die „Ahnengalerie“ der Niedersächsischen Ministerpräsidenten, die bis dato von Hinrich Wilhelm Kopf (1946-1961) bis zu David McAllister (2010-2013) reichte.
Ab 1. Mai: Keinen Alkoholkonsum in und am Hbf Hannover DB und Partner führen ein Alkoholverbot im und am Hauptbahnhof ein Viele wird es freuen: Die Deutsche Bahn (DB) führt im Schulterschluss mit der Hannover Region Grundstücksgesellschaft mbH HRG & Co. – Passerelle KG (HRG) und der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe AG ein Alkoholkonsumverbot im und um den Hauptbahnhof Hannover ab Freitag, 1. Mai ein.
Einfacher, schneller, günstiger: Landesregierung beschließt weitreichenden Bürokratieabbau Eine Berichtspflicht-Bremse soll helfen Die Niedersächsische Landesregierung hat am 27. April 2026 die Weiterentwicklung des Kabinettsbeschlusses vom 12. August 2025 unter der Überschrift „Einfacher, schneller, günstiger – Dokumentationsmoratorium“ beschlossen. Ziel ist es, Berichts-, Dokumentations-, Nachweis- und Evaluationspflichten in Verwaltung und Wirtschaft deutlich zu reduzieren und Verwaltungsprozesse nachhaltig zu vereinfachen. Ab Ende 2026 sollen entsprechende Pflichten grundsätzlich entfallen. Zukünftig werden dann nur noch Informationen abgefragt, die tatsächlich erforderlich sind und unnötige Doppel‑ und Mehrfachmeldungen sollen vermieden werden. Damit setzt Niedersachsen einen zentralen Baustein seiner Bürokratieabbau‑Strategie fort und entlastet Wirtschaft, Kommunen und Verwaltung spürbar. Wesentliche Eckpunkte des Beschlusses sind: Umfassende Abschaffung unnötiger Pflichten: Beginnend ab dem 31. Dezember 2026 sollen alle Berichts-, Dokumentations-, Nachweis- und Evaluationspflichten im Landesrecht grundsätzlich entfallen. Ausnahmen gelten nur, wenn eine zwingend rechtliche Verpflichtung besteht oder wenn Pflichten als unverzichtbar definiert werden – etwa bei erheblicher Sicherheitsrelevanz, im Bevölkerungsschutz oder im Kernbereich der Rechtspflege. Transparente Bestandsaufnahme aller Berichtspflichten : Bis zum 1. Juli 2026 melden die Ressorts sämtliche bestehenden Pflichten an die Staatskanzlei. Auch die Kommunen können Verpflichtungen benennen, die sie als besonders belastend oder entbehrlich ansehen. Vermeidung von Doppel- und Mehrfachmeldungen: Die Ressorts sind aufgefordert, Vorschläge zur Anpassung von Bundes- und EU-Recht zu machen, um insbesondere unnötige Mehrfachmeldungen desselben Sachverhalts an unterschiedliche Behörden zu vermeiden. Keine neuen unnötigen Pflichten („Berichtspflichten-Bremse“): Bei künftiger Landesgesetzgebung sollen neue Berichts- und Dokumentationspflichten grundsätzlich vermieden oder klar befristet werden. Neue Pflichten sind nur zulässig, wenn sich ihre Erforderlichkeit ausdrücklich begründen lässt. Verbleibende Pflichten konsequent digitalisieren: Wo Berichtspflichten aus rechtlichen Gründen weiterhin erforderlich sind, sollen gemeinsame digitale Lösungen geprüft und erarbeitet werden, um Abläufe effizienter und schneller zu gestalten. Dazu Ministerpräsident Olaf Lies: „Mit der heutigen Entscheidung machen wir einen wirklich großen Schritt beim Bürokratieabbau: Überflüssige Berichtspflichten werden abgeschafft – für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern und auch die Verwaltung selbst. Besonders kleine und mittlere Unternehmen erhalten dadurch mehr Handlungsspielräume, um sich stärker auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Nur was zwingend notwendig ist, bleibt bestehen: etwa aus Gründen der Sicherheit, des Kinder‑ und Jugendschutzes oder des Bevölkerungsschutzes.“ Hintergrund: Die Kabinettsbeschlüsse „Einfacher, schneller, günstiger“ aus Januar 2024, Januar 2025 und August 2025 haben in Niedersachsen einen strategischen, ressortübergreifenden Prozess zum Bürokratieabbau und zur Vereinfachung von Verfahren angestoßen und kontinuierlich weiterentwickelt. Ziel ist es, Verwaltung und Wirtschaft spürbar zu entlasten, Prozesse effizienter zu gestalten und insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen mehr Handlungsspielräume zu eröffnen. Auch auf Bundes- und EU-Ebene kommt dem Abbau von Bürokratie aktuell oberste Priorität zu. So hat das Entlastungskabinett der Bundesregierung Ende 2025 mit der Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um Staat und Verwaltung digitaler, effektiver und handlungsfähiger zu machen. Dies wurde mit der am 4. Dezember 2025 von Bund und Ländern beschlossenen „Föderalen Modernisierungsagenda (FöMa)“ verzahnt, an deren Erarbeitung und Umsetzung Niedersachsen intensiv beteiligt war und ist. Eine hervorgehobene Rolle unter den weit über 200 Maßnahmen der „FöMa“ spielt die weitreichende Abschaffung von Berichts-, Nachweis-, Dokumentations- und Evaluationspflichten auf allen staatlichen Ebenen. Der heutige Kabinettsbeschluss ist damit ein weiterer zentraler Schritt, um in Niedersachsen überflüssige Pflichten systematisch zu identifizieren und abzubauen, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und Unternehmen spürbar zu entlasten – und damit die Leistungs‑ und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Niedersachsen nachhaltig zu stärken.
Publikation „Lexikon städtischer Ehrungen in Hannover“ erschienen Gutachten zur Benennung von Straßen, Plätzen und Gebäuden veröffentlicht Diskussionen um Benennungen von Straßen, Plätzen, Gebäuden und öffentlichen Orten finden deutschlandweit hohe Aufmerksamkeit, vorrangig mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus, aber auch mit Bezug zum Kolonialismus, insbesondere zu den Spuren im öffentlichen Raum. Der Beirat „Wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten in Hannover“ stellte am 1. November 2018 seinen umfangreichen Bericht vor. Darin empfahl er die Umbenennung von 17 Straßennamen im Stadtgebiet. Seit Januar 2014 hatte der Beirat im Auftrag des Rates Biografien von Persönlichkeiten in Hannover untersucht, die von 1933 bis 1945 gewirkt haben. Dabei wurde über rund 600 Straßennamen, Ehrengräber, Ehrenbürger, Stadtplakettenträgerinnen und -trägern sowie Schulnamen vertraulich beraten. Grundlage waren unter anderem 71 Gutachten mit einem Umfang von mehr als 1000 Seiten. Der Landeshauptstadt Hannover war es zum einen wichtig, aufbauend auf die Arbeit des Beirates in einem Folgeprojekt dieses Thema wissenschaftlich und noch umfassender aufzuarbeiten, und zum anderen die bisher vertraulichen 71 Gutachten der Öffentlichkeit transparent zur Verfügung zu stellen.