Landesregierung modernisiert Rechtsgrundlage der Krebsregister: Bessere Datenerfassung für bessere Versorgung

 

Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am Dienstag, 24.03. 2024 den Entwurf des Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Mit der Reform sollen die rechtlichen Grundlagen für die niedersächsischen Krebsregister umfassend aktualisiert und an moderne Anforderungen in Forschung, Versorgung und Datenschutz angepasst werden.

Eine flächendeckende Krebsdokumentation und deren Auswertung erfolgt in Niedersachsen über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (EKN), das Klinische Krebsregister Niedersachsen (KKN) und die Klinische Landesauswertungsstelle (KLast). Mit dem Gesetz zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten ist auf Bundesebene die Zusammenführung der klinischen und epidemiologischen Daten der Krebsregister der Länder geregelt worden.

Mit der geplanten Gesetzesänderung sollen die landesrechtlichen Regelungen an die Vorgaben aus dem Gesetz zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten angepasst werden. Diese beinhalten einen bundesweit einheitlichen Datensatz. Der Datensatz liegt mit dem einheitlichen onkologischen Basisdatensatz (oBDS) mittlerweile vor. Es ist auch geregelt worden, dass der oBDS regelmäßig aktualisiert werden muss, um die Krebsregistrierung auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft zu halten.

Darüber hinaus werden die krebsregisterrechtlichen Vorschriften insgesamt modernisiert, harmonisiert und die Datenverarbeitung sowie die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Einrichtungen verbessert.

Die neuen Strukturen erleichtern eine verlässliche Auswertung der Krankheitsverläufe und unterstützen die wissenschaftliche Nutzung der Registerdaten. Patientinnen und Patienten profitieren langfristig von besser abgestimmten Behandlungspfaden, transparenteren Qualitätsstandards und einer stärker datenbasierten Weiterentwicklung der onkologischen Versorgung. Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi betont die Bedeutung der Reform: „Die gesetzlich verankerte Krebsregistrierung leistet einen wichtigen Beitrag für Erkrankte und Behandelnde. Die Daten der Krebsregister sind eine unverzichtbare Grundlage für die onkologische Forschung und Versorgung. Indem Gesundheitsdaten in einer vertrauenswürdigen Umgebung für Forschungs- und Behandlungszwecke genutzt werden können, stellen wir die onkologische Versorgung in Niedersachsen zukunftsfest auf. Dabei gewährleisten hohe Datenschutzstandards, dass die

Persönlichkeitsrechte der Betroffenen eingehalten werden. Forschung, Versorgung und Datenschutz gehen Hand in Hand.“

Stellungnahme der ÄKN und der PKN zu Honorarkürzungen in der Psychotherapie

Die Kammerpräsidentinnen Dr. med. Marion Charlotte Renneberg (Ärztekammer Niedersachsen) und Dr. rer. nat. Kristina Schütz (Psychotherapeutenkammer Niedersachsen) kritisieren: „Honorarkürzungen in einer Zeit eines gestiegenen Bedarfs an psychotherapeutischer Behandlung sind unverantwortlich und nicht hinnehmbar“.

   Der GKV-Spitzenverband hat sich im Bewertungsausschuss mit der Forderung nach Honorarkürzungen in der Psychotherapie durchgesetzt, sodass am 11. März 2026 eine Honorarkürzung in der ambulanten Psychotherapie von 4,5 Prozent beschlossen wurde. 
 
Über die Vergütung psychotherapeutischer Leistungen wurde bereits am 21. Januar

2026 im Bewertungsausschuss. Zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband konnte aber keine Einigung über eine Anpassung erzielt werden. Daher trat der Erweiterte Bewertungsausschuss unter Vorsitz eines unparteiischen Mitglieds zusammen und fasste den Beschluss, die Vergütung zu senken.
 
Sowohl die Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) als auch die Psychotherapeutenkammer Niedersachsen (PKN) halten diese Entscheidung für inakzeptabel. In Zeiten eines hohen und weiter steigenden Bedarfs nach psychotherapeutischer Versorgung ist es unverantwortlich, den Leistungserbringenden das Honorar zu kürzen. 
 
Die Präsidentinnen der beiden Kammern, Dr. med. Marion Charlotte Renneberg und Dr. rer. nat. Kristina Schütz, betonen: „Es besteht ein hoher Kostendruck im Gesundheitssystem, doch die ambulante ärztliche und die psychologisch-psychotherapeutische Versorgung sind dabei keine Kostentreiber! Die niedergelassenen Psychotherapeutinnen und -therapeuten sowie psychotherapeutisch tätigen Ärztinnen und Ärzte bewegen sich mit ihrer Versorgung der gesetzlich Versicherten ohnehin im unteren Honorarbereich. Jetzt hier zu kürzen, ist ein fatales Signal. Denn gerade im psychotherapeutischen Bereich können Leistungen kaum delegiert werden und sind jeweils mit einem hohen Zeitaufwand hinterlegt. Eine angemessene Honorierung würde dazu dienen, die Versorgung zu erhalten, da sowohl die laufenden Kosten für die Praxen als auch der Druck auf die Niedergelassenen in den vergangenen Jahren stetig gestiegen sind. In einer Zeit, in der immer mehr Menschen jeden Alters – und vor allem auch Kinder und Jugendliche – mit psychischen Symptomen zu kämpfen haben, muss Versorgung gestärkt und nicht geschwächt werden. Andernfalls droht eine Zunahme von Chronifizierungen mit langfristigen Arbeits- oder Schulausfällen. Darüber hinaus gibt es schon jetzt Probleme, Praxen in ländlicheren Regionen nachzubesetzen – eine Honorarkürzung wird diese Versorgungsengpässe noch weiter verstärken. Das ist angesichts der hohen Nachfrage an psychotherapeutischer Versorgung mit schon heute extrem langen Wartezeiten nicht hinnehmbar.“
 
Auch wenn gleichzeitig die Strukturzuschläge um 14,25 Prozent angehoben wurden, kann dies nicht einfach gegengerechnet werden: Nur Praxen mit hoher Auslastung erreichen den vollen Strukturzuschlag und können davon profitieren. Dies kann eine strukturelle Benachteiligung von Praxisinhaberinnen und -inhaber darstellen, die ihre Praxis aus verschiedensten Gründen (Kinderbetreuung, Pflege, Krankheit...) nicht maximal auslasten können und ggf. kein Personal für eine Anstellung finden.
 
Quellen
¹ Entwicklung der Diagnoseprävalenz psychischer Störungen 2012-2022. Nutzung bundesweiter vertragsärztlicher Abrechnungsdaten für Mental Health Surveillance. Thom, Julia; Jonas, Benjamin; Reitzle, Lukas; Mauz, Elvira; Hölling, Heike; Schulz, Mandy.
aerzteblatt.de/archiv/entwicklung-der-diagnosepraevalenz-psychischer-stoerungen-2012-2022

² Deutsches Ärzteblatt. Immer mehr Kinder wegen psychischer Probleme in stationärer Versorgung, 20.01.2026.
aerzteblatt.de/news/immer-mehr-kinder-wegen-psychischer-probleme-in-stationarer-versorgung

³ Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Zeiten globaler Krisen: Ergebnisse der COPSY-Längsschnittstudie von 2020 bis 2024. Anne Kaman, Michael Erhart, Janine Devine, Ann-Kathrin Napp, Franziska Reiß, Steven Behn & Ulrike Ravens-Sieberer.
link.springer.com/article/10.1007/s

Ute Micha, PreDiNo / Sigrid Lappe, HaWo 

Bezirksrat Südstadt-Bult lobt Preis für Ehrenamt aus

Vorschläge mit ausführlicher Begründung müssen bis Dienstag, 31. März 2026, eingereicht werden

Im Rahmen seines Sommerempfangs am Sonnabend, 13. Juni 2026, verleiht der Bezirksrat Südstadt-Bult öffentlich seinen finanziell dotierten Ehrenamtspreis.

Dafür werden Einzelpersonen, Personengruppen, Einrichtungen oder Institutionen aus dem Stadtbezirk gesucht, die sich in besonderem Maße in den gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen, sportlichen oder anderen Bereichen im oder für den Stadtbezirk Südstadt-Bult eingesetzt beziehungsweise verdient gemacht haben.

Es können Vorschläge eingereicht werden von: Einzelpersonen, Einrichtungen, Institutionen und Gruppen, unabhängig vom Wohnort. Schriftliche Vorschläge mit ausführlicher Begründung sind bis Dienstag, 31. März 2026 an die Landeshauptstadt Hannover, Bezirksbetreuung Südstadt-Bult, OE 18.63.07.BRB, Platz der Menschenrechte 1, 30159 Hannover oder per Mail an: 18.63.07.brb@hannover-stadt-de geschickt werden.

Im Stadtbezirksportal Südstadt-Bult befindet sich unter: www.hanover.de/stadtbezirk7 eine Ausfüllhilfe zum Thema.

Ute Micha, PreDiNo/Sigrid Lappe, HaWo

Fast jeder zweite Mensch erkrankt an Krebs

Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlicht Epidemiologisches Bulletin

Im Laufe seines Lebens erkrankt fast jeder zweite Mensch in Deutschland an Krebs. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem Epidemiologischen Bulletin mit.

Bei 49 Prozent der Männer und 43 Prozent der Frauen wird eine Krebserkrankung festgestellt. Das heißt: etwa jede sechste Frau und jeder siebte Mann werden noch vor dem 65. Lebensjahr von der Krankheit betroffen.

Im Jahr 2023 wurden demnach bei rund einer halben Million Menschen in Deutschland eine Tumorerkrankung neu diagnostiziert. Von diesen 517 800 Krebserkrankungen traten rund 276 400 bei Männern und 241 400 bei Frauen auf. Rund die Hälfte aller Neuerkrankungen betrafen die Prostata (79 600), die Lunge (58 300) oder den Dick- und Enddarm (55 300).

In Deutschland wurden 2023 laut Todesursachenstatistik rund 229 000 Krebssfälle verzeichnet.

Ute Micha, PreDiNo / Sigrid Lappe, HaWo

Gesundheitsminister Philippi begrüßt Entscheidung des Bundestages zu Lachgas und K.O.-Tropfen:   

„Kinder und Jugendliche werden nun besser geschützt“

Der Bundestag hat das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz geändert. Damit soll künftig die Möglichkeit eines Erwerbs von Lachgas und K.O.-Tropfen deutlich erschwert werden. Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi begrüßt den Beschluss: „Dieses Gesetz wird eine entscheidende Lücke schließen, um den Missbrauch von K.O.-Tropfen zu verhindern und insbesondere Kinder und Jugendliche besser vor den Gesundheitsgefahren durch Lachgas zu schützen. Als Rauschmittel wird Lachgas vor allem wegen seiner euphorisierenden und entspannenden Wirkung sowie seiner leichten Verfügbarkeit verwendet. Lachgas ist billig und einfach zu konsumieren. Zudem tauchen die Lachgaskartuschen in Kiosken oder Automaten in Schulnähe auf – oftmals auch noch in jugendgerecht designter, ansprechender Verpackung.

Dass Lachgas auch sehr schädlich sein kann, wissen Kinder und Jugendliche häufig nicht. Die Gesundheitsgefahren im Zusammenhang mit dem Konsum von Lachgas reichen von Taubheits- und Schwindelgefühlen über Bewusstlosigkeit bis hin zu hypoxischen Hirnschäden, Schädigungen der Nervenbahnen, Blutbildungsstörungen und Psychosen.

Um eine weitere Normalisierung des Lachgaskonsums insbesondere unter Kindern und Jugendlichen zu verhindern, ist es daher dringend notwendig, die Lachgasnutzung als Freizeitdroge zu verbieten. Dieser Gesetzesentwurf erfasst dabei ausdrücklich nur die missbräuchliche Verwendung dieser Stoffe. Ihre Eigenschaft als Chemikalie zur medizinischen und industriellen Nutzung wird hierbei nicht verkannt und die entsprechende Verwendung weiterhin ermöglicht.

Auch im Hinblick auf die Ausnutzung der Rauschwirkung sogenannter K.O.-Tropfen – die oftmals zur Begehung von Straftaten eingesetzt werden – begrüße ich diesen Gesetzesentwurf. Denn der Einsatz von bewusstseinstrübenden Substanzen wie K.O.-Tropfen ist perfide. Die Nachweisbarkeit solcher Substanzen stellt dabei für Justiz und Kliniken ein großes Problem dar. Es braucht daher geeignete Maßnahmen, die potentiellen Tätern den Zugang zu Substanzen erschweren, die zur missbräuchlichen Herstellung von K.O.-Tropfen verwendet werden können.“

Hintergrund: Auf Initiative von Niedersachsen war eine Bundesratsinitiative zum Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz bereits im September eingebracht worden. Gesundheitsminister Philippi hatte bereits in der Vergangenheit auf die negativen gesundheitlichen Folgen von Lachgas und K.O-Tropfen hingewiesen.

Ute Micha, PreDiNo/Sigrid Lappe, HaWo

Hannover: Starker Anstieg pflegebedürftiger Menschen bis 2042

Stadt baut parallel soziale Infrastruktur in den Quartieren auf

Laut eines aktuellen Berichtes der Landeshauptstadt Hannover (LHH) wird bedingt durch den demographischen Wandel die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen in der Stadt bis 2042 um 16,5 Prozent auf rund 44.450 ansteigen. (Ende 2023: 38.149). Die Untersuchung, die in Kürze den Ratsgremien zur Information vorgelegt wird, beleuchtet auch die Entwicklungen rund um die Pflegesituation von älteren Menschen im eigenen Haushalt und die Auswirkungen auf Angehörige. Die LHH hat bereits frühzeitig und präventiv mit dem Aufbau der sozialen Infrastruktur in den Quartieren begonnen, um den Menschen niedrigschwellige Angebote zu machen, damit sie länger selbstbestimmt leben können.

Anzahl der Pflegebedürftigen steigt kontinuierlich an

Im Dezember 2023 waren 38.149 Menschen im Stadtgebiet Hannover pflegebedürftig, sie hatten mindestens einen Pflegegrad eins. Dies entspricht 6,9 Prozent der hannoverschen Bevölkerung (auch Pflegequote genannt).

Seit Einführung der Pflegeversicherung Mitte der 1990-er Jahre ist die Anzahl der Pflegebedürftigen in Hannover aber auch bundesweit, kontinuierlich gestiegen.

Die Anzahl Pflegebedürftiger in Hannover hat sich seit 2007 fast verdreifacht von rund 14.300 auf über 38.000 Ende 2023. Die Pflegequote erhöhte sich sukzessive von 2,8 auf 6,9 Prozent. Weil das Risiko, pflegebedürftig zu werden, mit höherem Alter deutlich steigt, ist diese Zunahme im Wesentlichen eine Folge demografischer Alterung.

Vier von fünf Pflegebedürftigen in Hannover leben zu Hause (83 Prozent)

Laut des Berichtes der städtischen Koordinierungsstelle Sozialplanung werden die meisten Menschen zu Hause pflegerisch versorgt, weniger als ein Fünftel lebte in einer Pflegeeinrichtung. Während bis 2007 noch fast 40 Prozent der Pflegedürftigen in einer Pflegeeinrichtung lebten, waren es Ende 2023 nur noch 17 Prozent.

Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen, die ausschließlich von Angehörigen oder Menschen aus dem persönlichen Umfeld gepflegt werden, sei vor allem in den letzten Jahren stark angestiegen. Waren es 2021 noch rund 15.400 Menschen, die ohne Hinzuziehung eines ambulanten Pflegedienstes gepflegt wurden, waren es 2023 fast 22.400 Menschen.

Quartierszentren für ältere Menschen zur Prävention und für ein längeres selbstbestimmtes Leben

Die Stadt Hannover baut seit 2023 in den Quartieren eine soziale Infrastruktur für die älteren Menschen sowie deren Angehörige auf. „Mit den Quartierszentren, die wir gemeinsam mit anderen Trägern im Quartier schaffen, erreichen wir, dass vielen älteren Menschen das Leben zu Hause erleichtert wird“, so Sylvia Bruns, Dezernentin für Soziales und Integration der LHH. Niedrigschwellige Beratungsmöglichkeiten oder die Unterstützung beim Ausfüllen von Formularen entstehen beispielsweise in den hannoverschen Quartieren ebenso wie kostengünstige und vor allem gesellige Mittagstischangebote. „So bieten wir älteren Menschen mit kleinem Geldbeutel die Möglichkeit, in ihrem Stadtteil kostengünstig und gemeinsam mit anderen zu essen, ein oft ehrenamtlich organisiertes Angebot, das mittlerweile in vielen Quartieren Hannovers sehr gut angenommen wird“, betont Bruns.

Mehr pflegende Angehörige als Pflegekräfte

Rein rechnerisch kümmerten sich in der LHH mehr Angehörige oder Menschen aus dem persönlichen Umfeld um pflegebedürftige Menschen, als Beschäftigte in ambulanten und stationären Einrichtungen, so die Ergebnisse der Analyse der städtischen Koordinationsstelle Sozialplanung.

Unterstellt man, dass sich ausschließlich eine Hauptpflegeperson um eine zu Hause lebende pflegebedürftige Person kümmert, seien das, laut der Untersuchung, nahezu 32.000 pflegende Angehörige oder Personen aus dem persönlichen Umfeld.

„Die Stadt Hannover setzt darauf, Beratungs- und Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige weiter auszubauen, beispielsweise eine mobile Pflegeberatung in Apotheken genau für diese Zielgruppe“, erläutert Bruns.

Laut Pflegestatistik arbeiteten Ende 2023 in den hannoverschen ambulanten Pflege- und Betreuungsdiensten 7.250 Personen und weitere 6.000 in Pflegeheimen. Das seien in Summe 13.250 Personen und damit deutlich weniger, als pflegende Angehörige.

In Zukunft sei, laut des Berichtes abzusehen, dass das Potential an Arbeitskräften, Pflege(fach)kräften und pflegenden Angehörigen sinke und sich damit die Pflegekrise infolge der demografischen Alterung gleich aus zwei Richtungen zuspitze: Einerseits durch eine bis Anfang der 2040-er Jahre absehbar deutlich steigende Anzahl Pflegebedürftiger, andererseits durch ein zeitgleich sinkendes Potential an jüngeren Menschen.

Ein Plus von 6.300 pflegebedürftige Menschen bis 2042

Lt. Schätzung vollzieht sich die Anzahl Pflegebedürftiger in den nächsten beiden Jahrzehnten in drei Phasen, so die städtische Koordinationsstelle Sozialplanung:

Bis Ende der 2020-er Jahre setze sich die stark steigende Anzahl Pflegebedürftiger, die vor allem Ausdruck der gestiegenen Anzahl der hochaltrigen Bevölkerung (85 Jahre und älter) sei, nochmals fort (plus 1.300 also plus 3,4 Prozent).

Anfang der 2030-er Jahren folge ein eher moderater Anstieg, weil ein temporäres „Bevölkerungsplateau“ unter den Hochaltrigen erwartet würde und vorübergehend geburtenschwächere Jahrgänge folgten.

Anfang der 2040-er Jahre erreiche die sogenannte „Babyboomer-Generation“ das für Pflegebedürftigkeit besonders relevante Alter. Geschätzt wird ein Plus von 6.300 Pflegebedürftigen bis Ende 2042 (plus 16,5 Prozent im Vergleich zu Ende 2023).

„Die Prognosezahlen machen deutlich, dass sich bereits heute spürbare Engpässe in der Versorgung in den kommenden Jahr(zehnt)en verdichten könnten. Umso wichtiger ist es, jetzt die sozialen Unterstützungsstrukturen aufzubauen, um den Menschen die Möglichkeit zu geben, lange selbst bestimmt leben zu können “, erläuterte Bruns.

Hintergrundinformation zur Pflegestatistik und Methodik der Vorausschätzung

Die Ergebnisse zur Struktur und Entwicklung der in der LHH lebenden Pflegebedürftigen basieren auf einer Sonderauswertung der Koordinationsstelle Sozialplanung / Dezernat für Soziales und Integration. Datenbasis dafür ist die Pflegestatistik, die auf einer zweijährlichen Vollerhebung mit Auskunftspflichtbasiert, jeweils im Dezember, zuletzt Ende 2023.

Befragt wurden nicht die Pflegebedürftigen selbst, sondern ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, die Spitzenverbände der Pflegekassen und der Verband der privaten Krankenversicherung. Erfasst werden Personen, die Leistungen nach dem SGB XI erhalten können. Generelle Voraussetzung für die Erfassung als Pflegebedürftige oder -bedürftiger ist die Entscheidung der Pflegekasse oder der Privatversicherung über das Vorliegen einer Pflegebedürftigkeit und die Zuordnung zu den Pflegegraden 1 bis 5.

Um Leistungen aus der Pflegeversicherung zu erhalten, muss ein Antrag bei der Pflegekasse gestellt werden. Nicht alle, die einen Anspruch auf Pflegeleistungen hätten, wissen oder nutzen dies. Wie viele dies sind, ist unklar.

Die Vorausschätzung zeigt den alleinigen Impuls der alternden Bevölkerung auf das Ausmaß von Pflegebedürftigkeit nach heutigem Pflegebegriff. Hierzu wurden alters- und geschlechtsspezifische Pflegequoten vom 31.12.2023 „eingefroren“, auf die Bevölkerungsvorausschätzung des Landesamts für Statistik Niedersachsen bezogen und bis ins Jahr 2042 fortgeschrieben. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Pflegequoten auf dem Niveau von Ende 2023 in genau dieser Höhe und obendrein stabil bleiben, ist eher gering. Die Entwicklungen in der Vergangenheit zeigen einen stetigen, teils starken Anstieg, auch in den fortdauernden Nachwirkungen der Pflegereform 2017. Die Vorausschätzung skizziert daher den demografisch bedingten Mindestanstieg.

Beratung der Stadt Hannover für ältere Menschen sowie Angehörige und das persönliche Umfeld

• Kommunaler Seniorenservice Hannover, Fachbereich Senioren,
• Sprechstunden der offenen Senior*innenberatung in allen Stadtbezirken sowie der Senioren- und Pflegestützpunkte Niedersachsen der Stadt Hannover
• Tel. 0511 168 42 345
• senioren@hannover-stadt.de

Graphik - Pflegebedürftigkeit bis 2042

Graphik_6-2025-_Pflegebedürftigkeit_bis_2042_.pdf)Hannover: Starker Anstieg pflegebedürftiger Menschen bis 2042

Ute Micha, PreDiNo/Sigrid Lappe, HaWo