Ministerpräsident Lies zur Zukunft

der europäischen Automobilindustrie

Der Niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies kommentiert das deutsch-französische Papier zur Zukunft der europäischen Automobilindustrie wie folgt:
„Die Einigung zwischen Bundeskanzler Merz und Präsident Macron ist ein starkes Signal für die Automobilindustrie in Europa - und sie fällt erfreulich deutlich aus. Für uns ist zunächst zentral: Sie sichert Arbeitsplätze, bei den Herstellern, bei den Zulieferern und in unseren Werken in Niedersachsen. Zugleich stärkt sie Zukunftsmärkte wie Batterie und grünen Stahl, die gerade in Salzgitter schon heute entstehen.

Und ein zweiter Punkt ist für uns wichtig: Wir stärken ‚Made in Europe‘. Wenn staatliche Förderung und öffentliche Aufträge künftig an europäische Wertschöpfung gekoppelt sind, bleiben Produktion und Know-How hier bei uns. Mit 90 Prozent CO₂-Minderung ohne Kompensationspflicht wird zudem das Ziel für 2035 realistisch.

Niedersachsen hat diese Debatte vor einem Jahr mit angestoßen und zuletzt gemeinsam mit Bayern und Baden-Württemberg vorangetrieben. Die Zukunft ist elektrisch, und dieser Kompromiss sorgt dafür, dass sie auch in Europa gebaut wird. Jetzt müssen Rat und Europäisches Parlament zügig entscheiden, denn die Unternehmen brauchen Planungssicherheit.“