Mayors for Peace

Flaggentag der Mayors for Peace:

Städte rufen zu nuklearer Abrüstung auf

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag stellte vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, in einem Rechtsgutachten fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bekräftigte er die völkerrechtliche Pflicht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Doch gegenwärtig spielen Atomwaffen wieder eine stärkere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Das nukleare Abrüstungsregime scheint geschwächt. Nach Schätzungen von Expertinnen und Experten des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI verfügen die neun Atommächte noch immer über 12.187 Atomsprengköpfe. Die Friedensforscherinnen und -forscher warnen zudem vor einem neuen Wettrüsten der Atommächte.

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover und Vizepräsident des Netzwerkes Mayors for Peace: „Die Atombombe ist zurück auf der Weltbühne. Das können wir als Mayors for Peace nicht akzeptieren. Die Welt braucht gerade jetzt, in Zeiten, in denen die regelbasierte Weltordnung ins Wanken gerät, wieder eine Rückkehr an den Verhandlungstisch der atomaren Abrüstungsverhandlungen. Dafür werden wir uns als Lead City der Mayors for Peace gemeinsam mit über 900 Städten in Deutschland stark machen.“

Um einer neuen Dynamik des nuklearen Wettrüstens entgegenzutreten, setzen die „Mayors for Peace“-Mitgliedsstädte mit dem Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge vor den Rathäusern am 8. Juli ein deutliches Zeichen. Die Mitglieder des unter der Präsidentschaft von Hiroshima stehenden internationalen Netzwerkes erinnern an diesem Tag an das IGH-Rechtsgutachten von 1996 und setzen sich für nukleare Abrüstung und weltweiten Frieden ein.

Am 7. Juli findet ab 18 Uhr ein Webinar zum Flaggentag der Mayors for Peace statt mit dem Titel "Städte zwischen Völkerrecht und nuklearem Rüstungswettlauf". Podiumsgäste sind Herr Prof. Dr. Moritz Kütt vom Hamburg Nuclear Disarmament Laboratory, Universität Hamburg, Frau Heidemarie Dann vom Hiroshima-Bündnis Hannover und Thomas Hermann, Bürgermeister der Landeshauptstadt Hannover. Die Teilnahme ist frei. Weitere Informationen und den Link zur Einwahl finden Sie hier: Zwischen Völkerrecht und nuklearem Rüstungswettlauf - Hannover.de